Die Verkehrserklärer!

Steuergelder schonen, Infrastruktur verbessern

Heute wird der „Verkehr“ aus vielen unterschiedlicher Töpfe finanziert – in der Regel aus Steuergeldern. Weil aber nur selten nachhaltig geplant werden kann, werden diese Gelder meist nicht effizient eingesetzt. Vor allem die Instandhaltung kommt zu kurz; und das wird dauerhaft teuer: Der Verband der deutschen Verkehrsunternehmen (VD) rechnet mit einem deutschlandweiten Sanierungsbedarf im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) von derzeit 2,35 Milliarden Euro. Sichtbar werden diese – qua System – verursachten Investitionsstaus z. B. an schlechten Straßen, veralteter Technik etc.

Mehr Flexibilität bei der Finanzierung

Wir setzen uns dafür ein, dass einfach finanziert wird, das heißt: wirksam und zugleich kostenschonend für die Bürger. Öffentliche Investitionen brauchen größere Flexibilität und Wirtschaftlichkeit. Viv empfiehlt die Zusammenführung aller Finanzquellen zu einem Verkehrsfinanzierungsgesetz, das Ländern und Gemeinden die Freiheit lässt, aus der Pauschalsumme entweder Neubau, Erhalt oder Betrieb von Schiene und Straße zu decken. Auch öffentlich-private Partnerschaften (PPP) sollten bei der Infrastrukturfinanzierung stärker genutzt werden.